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AGB
 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 

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Maßgeblich ist die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB.

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§ 1

Geltungsbereich

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  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die rechtlichen Beziehungen zwischen der Hausarztpraxis Stasche (nachfolgend: Arztpraxis), bestehend aus dem Praxisinhaber, medizinischen Fachangestellten sowie weiteren Mitarbeitenden.

  2. Sie gelten gegenüber allen Patientinnen und Patienten, unabhängig von Versicherungsstatus (gesetzlich, freiwillig gesetzlich, privat, Selbstzahlung). Bei minderjährigen Patientinnen und Patienten oder betreuten Personen gelten sie zusätzlich gegenüber gesetzlichen Vertreterinnen und Vertretern.

  3. Abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart und gesetzlich zulässig sind.

 

§ 2

Rechtsverhältnis

 

Die Rechtsbeziehungen zwischen der Arztpraxis und den Patientinnen und Patienten sind privatrechtlicher Natur und richten sich nach dem Behandlungsvertrag (§§ 630a ff. BGB).

Mit Terminvereinbarung bzw. Inanspruchnahme medizinischer Leistungen erkennen Patientinnen und Patienten diese AGB an.

Die Behandlung beginnt mit der Kontaktaufnahme zur Arztpraxis, insbesondere durch Terminvereinbarung oder Inanspruchnahme ärztlicher Leistungen, und endet mit Abschluss der Behandlung.

Patientinnen und Patienten können die Behandlung jederzeit beenden. Ein Behandlungsabbruch erfolgt auf eigenes Risiko. Der Arzt weist bei Bedarf auf medizinische Risiken hin.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen enthält die Datenschutzerklärung der Arztpraxis.

 

§ 3

Honorar

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  1. Die Vergütung ärztlicher Leistungen richtet sich, soweit gesetzlich vorgesehen, nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ).

  2. Abweichende Vergütungsvereinbarungen (z. B. Stundenhonorar) bedürfen der Schriftform.

  3. Alle ärztlichen Leistungen außerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung sind grundsätzlich kostenpflichtig, einschließlich telefonischer oder digitaler Beratung.

  4. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig. Es gelten die gesetzlichen Regelungen zum Zahlungsverzug (§§ 286 ff. BGB).

 

§ 4

Praxisorganisation und Termine

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  1. Die Arztpraxis arbeitet im Bestellsystem. Termine sind verbindlich.

  2. Termine können auch über ein Online-Terminbuchungssystem eines externen Dienstleisters vereinbart werden.

  3. Eine kostenfreie Absage ist bis 48 Stunden vor dem Termin möglich.

  4. Bei nicht rechtzeitiger Absage oder Nichterscheinen kann die Arztpraxis einen pauschalierten Ausfallersatz geltend machen, sofern der Termin ausschließlich für die betreffende Patientin oder den betreffenden Patienten freigehalten wurde, ein wirtschaftlicher Ausfall entsteht und die Patientin oder der Patient die Terminversäumnis zu vertreten hat.

  5. Für gesetzlich versicherte Patientinnen und Patienten können insbesondere folgende pauschalierte Schadensbeträge geltend gemacht werden:

  6. – verspätete Absage: 20,00 €
    – Verspätung von mehr als 30 Minuten: 20,00 €
    – unentschuldigtes Nichterscheinen: 50,00 €

  7. Patientinnen und Patienten bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der Arztpraxis kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

  8. Die Arztpraxis kann Termine aus wichtigen Gründen (z. B. Krankheit, technische Störungen) auch kurzfristig absagen oder verschieben.

 

§ 5

Haftung

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  1. Die Arztpraxis verfügt über eine Berufshaftpflichtversicherung.

  2. Für Schäden in den Praxisräumen haftet die Arztpraxis nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

  3. Für Verlust oder Diebstahl persönlicher Gegenstände (z. B. Kleidung, Mobiltelefone oder sonstige Wertgegenstände) wird keine Haftung übernommen, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

  4. Patientinnen und Patienten werden gebeten, Wertgegenstände nicht unbeaufsichtigt zu lassen.

 

§ 6

Gerichtsstand

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Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Behandlungsverhältnis der Sitz der Arztpraxis.

 

§ 7

Salvatorische Klausel

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Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

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